Landverkehre Europa
15.06.2020
Deutschland erwartet 500 Mio. Euro weniger Mauteinnahmen
Berlin - Wegen des sinkenden Frachtaufkommens in der Coronakrise rechnet Deutschland mit mindestens einer halben Milliarde Euro weniger Mauteinnahmen. "Insgesamt können die Mautmindereinnahmen für das Jahr 2020 mit 500 bis 600 Millionen Euro abgeschätzt werden, die auszugleichen sind", heißt es in einer Vorlage des Verkehrsministeriums zu den Beschlüssen der Koalition laut "Handelsblatt".
Angesichts der Einnahmeausfälle bestehe bei der Finanzierung der Straßenbauinvestitionen "dringender Handlungsbedarf, da seit März 2020 mit dem Rückgang der Fahrleistungen für Lkw deutlich weniger Mauteinnahmen zu verzeichnen sind". Pro Monat seien rund 100 Millionen Euro weniger eingenommen worden. Der Bund rechnet laut "Handelsblatt" in der Regel mit Jahreseinnahmen von sieben Milliarden Euro bei der Lkw-Maut.
Im April flossen dem Bund nach Angaben des deutschen Verkehrsministeriums 550 Millionen Euro zu und damit knapp 89 Millionen Euro weniger als im Vorjahresmonat. Für Mai wurden Ausfälle "in ähnlicher Höhe" angenommen.
Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag, Sven-Christian Kindler, verwies darauf, dass die Mauteinnahmen bereits im Haushalt verplant seien. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe "nun die Chance, einige Straßenbauprojekte, die schon jetzt Milliardengräber sind, zu den Akten zu legen und die Finanzierung der Mobilität der Zukunft vollkommen neu zu ordnen", sagte er dem "Handelsblatt". (Schluss) gru (APA/ag).
