Landverkehre Europa
06.07.2020
Einnahmen aus Lkw-Maut in Deutschland eingebrochen
Berlin - Deutschland muss infolge der Corona-Krise auf millionenschwere Einnahmen aus der Lkw-Maut verzichten. Im Mai wurden rund 95 Mio. Euro weniger Mautgebühren eingenommen als im Vorjahresmonat. Bereits im April verzeichnete das deutsche Verkehrsministerium deutlich geringere Einnahmen: rund 88 Millionen Euro weniger als im Jahresvergleich.
Das geht aus der Antwort der deutschen Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Für Juni gehe das Verkehrsministerium von einer Erholung gegenüber den Vormonaten aus.
Die Maut-Einnahmen in Deutschland fließen maßgeblich in die Finanzierung des Straßenbaus. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Sven-Christian Kindler, forderte daher den deutschen Verkehrsminister Andreas Scheuer auf, Straßenbauprojekte, die schon jetzt Milliardengräber seien, zu den Akten zu legen. "Der Straßenbauetat ist sowieso völlig überdimensioniert und blockiert die Verkehrswende und den Klimaschutz", sagte Kindler. In Zukunft müssten die Gelder aus der Lkw-Maut auch in die Finanzierung des Nahverkehrs, der Bahn und des Radverkehrs fließen, forderte der Grünen-Verkehrspolitiker.
Anfang Juni hatte das deutsche Verkehrsministerium in einem Positionspapier zum Konjunkturpaket in Höhe von 130 Mrd. ausgeführt, dass im Gesamtjahr 2020 infolge der Pandemie mit einer Lücke von 500 bis 600 Millionen Euro bei den Mauteinnahmen zu rechnen sei. (Schluss) cri (APA/ag).
