Landverkehre Europa
11.06.2019
EU-Verkehrsminister diskutieren über die Zukunft der Maut
Luxemburg/EU-weit - Wie sollen Autobahngebühren in Europa künftig geregelt sein? Über diese Frage zerbrechen sich die EU-Verkehrsminister den Kopf. Der Vorschlag der EU-Kommission, zeitgebundene Mautsysteme - in Österreich etwa die Jahresvignette - in Bälde abzuschaffen, wird großteils jedenfalls auf wenig Gegenliebe stoßen, hieß es aus Ratskreisen.
Der Vorstoß der Kommission sehe vor, sämtliche Vignettensysteme im EU-Raum ab 2027 durch streckenabhängige Gebühren zu ersetzen.
Soll heißen: Autobahnbenützer würden dann je nach zurückgelegten Kilometern zur Kasse gebeten werden. Das würde sowohl für den Schwerverkehr als auch für herkömmliche Pkw gelten, gaben EU-Ratskreise zu bedenken.
Dem Vernehmen nach stehen viele Staaten diesem Vorschlag kritisch gegenüber - darunter auch Österreich. Sie wollen nicht nur keine nationalen Kompetenzen aus der Hand geben. Ins Treffen geführt wird auch, dass durch eine Gebühr nach Kilometern besonders Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, betroffen wären. Österreichs Position wird bereits der neue Verkehrsminister Andreas Reichhardt vertreten. Er hat sein Kommen nach Luxemburg angekündigt. Fixe Beschlüsse wird es aber nicht geben.
Noch offen war die Teilnahme der neuen Wirtschaftsministerin Elisabeth Udolf-Strobl beim Telekommunikationsrat, der in Luxemburg stattfinden wird.
Beim eher kurz anberaumten Treffen stehen ebenfalls keine Beschlüsse an. Diskutiert werden soll u.a. die Frage, wie die Union ihre Wettbewerbsfähigkeit im Zusammenhang mit Digitalisierung stärken kann. (Schluss) rie/cri/cs (APA).
