Landverkehre Europa
21.02.2022
Neue Regeln - Polnische Spediteure ziehen nach Deutschland
Warschau/Frankfurt an der Oder - Vor dem Hintergrund neuer EU-Regeln lassen sich immer mehr polnische Spediteure in Deutschland nieder. Die Zahl der Anträge polnischer Unternehmen auf eine deutsche EU-Gemeinschaftslizenz habe sich im vergangenen Jahr in etwa verdoppelt - auf insgesamt 46, teilte das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des ostdeutschen Bundeslandes Brandenburg der Deutschen Presse-Agentur mit. 2022 seien bereits elf weitere Anträge oder Anfragen eingegangen.
Es werden einige 2020 beschlossene EU-Regeln offiziell wirksam. Damit gelten für EU-Spediteure neue Beschränkungen sogenannter Kabotagefahrten innerhalb Deutschlands.
Kabotage ist gewerblicher Güterkraftverkehr mit Be- und Entladeort in einem Staat, dem sogenannten Aufnahmemitgliedstaat, durch einen Unternehmer, der in diesem Staat weder Sitz noch Niederlassung hat.
Außerdem müssen EU-Firmen ihre Lastwagen alle acht Wochen einmal an den Unternehmenssitz zurückholen. Eine hiesige Niederlassung hilft, solche Auflagen und die damit verbundenen Kosten zu umgehen. Zu den polnischen Unternehmensansiedlungen erklärte das Landesministerium, es sei "seit der Verabschiedung des Mobilitätspakets im Jahr 2020 eine spürbare Steigerung der Antragszahlen zu verzeichnen". Dabei liege "die Vermutung nahe, dass vor allem die neuen Kabotageregeln sowie Rückkehrverpflichtungen hier eine Rolle spielen, und die neuen polnischen Steuerregeln den Effekt verstärken"
Die Lohnkosten in beiden Ländern näherten sich immer mehr an, sagte Maciej Wronski, Chef des Arbeitgeberverbandes Transport und Logistik Polen. Auch das EU-Mobilitätspaket soll vor allem für eine Angleichung von Arbeitsbedingungen von Fahrern aus osteuropäischen Ländern mit niedrigeren Lohn- und Sozialstandards sorgen."Die genannten unmittelbar geltenden Regelungen dienen dem Schutz des Wettbewerbs innerhalb der Europäischen Union", betonte das deutsche Bundesverkehrsministerium. Insbesondere die Rückkehrpflichten stützten den fairen Wettbewerb. Deren Einhaltung werde im Rahmen von Betriebskontrollen überprüft, gleiches gelte für die Kabotageregeln. mri (APA/dpa)
