Landverkehre Europa
20.03.2020
Schallenberg sprach mit Kollegen über Grenzkontrollen
Wien - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich mit Amtskollegen der Nachbarländer Tschechien, Slowakei, Ungarn, Italien und Slowenien über die gemeinsame Bewältigung der Coronakrise ausgetauscht. Österreich sei ein besonderes Anliegen, dass Pendler aus den Nachbarländern weiter zur
Arbeit kommen können, sagte eine Sprecherin Schallenbergs der APA.
Mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler sprach Schallenberg in einer Videokonferenz mit den Ressortchefs aus Tschechien, der Slowakei und Ungarn. Danach fand auch noch eine weitere Konferenz der Minister Österreichs, Italiens, Ungarns, Sloweniens sowie Kroatiens statt. "Die Minister waren sich einig, dass trotz der Grenzschließungen und Kontrollen die Versorgung der Bevölkerung weiter gewährleistet sein muss und der Güterverkehr daher so wenig wie möglich beeinträchtigt sein darf", sagte die Sprecherin. In der Frage der Pendler habe Österreich bereits eine Lösung mit Tschechien und Ungarn gefunden, mit der Slowakei werde diese noch gesucht. Schallenberg habe seine Amtskollegen auch über das österreichische Rückholprogramm für Reisende informiert. Man habe sich dabei gegenseitige Unterstützung zugesichert.
Sloweniens Außenminister Anze Logar teilte nach der zweiten
Videokonferenz mit, dass die Ressortchefs die Bedeutung eines
gemeinsamen Vorgehens sowohl auf EU-Ebene als auch auf jener der
Nachbarländer betont hätten. Logar habe sich dafür eingesetzt, dass
der Güterverkehr weiter fließen könne, weil er wesentlich für das
Funktionieren der Wirtschaft, die Versorgung der Menschen und vor
allem die Zufuhr medizinischer Hilfsgüter sei.
Die zum Schutz gegen eine Ausbreitung des Coronavirus quer durch
Europa eingerichteten Grenzkontrollen sorgen für kilometerlange
Staus von Lastwagen. Während Tschechien, die Slowakei und Ungarn
ihre Grenzen für den Personenverkehr aus Österreich dicht gemacht
haben, kontrolliert dieses Einreisende aus Italien, der Schweiz,
Liechtenstein und Deutschland sowie ab Freitag auch aus Ungarn und
Slowenien. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte am Donnerstag, dass die Grenzkontrollen an der deutschen Grenze insbesondere Transitreisende im Blick haben. So sollen frühzeitig Situationen wie jene am Grenzübergang Nickelsdorf zu Ungarn verhindert werden. Ungarn hatte in ihre Heimat zurückreisenden Bulgaren und Rumänen die Einreise verwehrt, weil unklar war, ob sie von den jeweiligen Heimatländern aufgenommen werden.
Eine ähnliche Situation könnte mit serbischen und türkischen
Staatsbürgern entstehen, weil Serbien und die Türkei ihre Grenzen
geschlossen hätten. Nehammer forderte die in Richtung ungarischer
Grenze fahrenden serbischen Bürger auf, "nicht zu versuchen, die
Grenze zu überschreiten. Sie finden keinen Einlass. Es hat keinen
Sinn." (Schluss) cg (APA).
